Archiv für März 2019

20.03.19: Polizei stellt rechtsextreme Symbole in Salzwedel fest

rechtsmotivierte Symbole an Bushaltestelle
Salzwedel, 20.03.2019, 07:51 Uhr
Durch die Polizei wurden auf dem Gehweg der Bushaltestelle „Kämmereiteiche“ zwei rechtsmotivierte Symbole von ca. 5×5cm Größe festgestellt. Diese wurden mit weißer und grüner Farbe auf das Verbundpflaster aufgemalt. Wann und durch wen die Symbole gefertigt wurden ist unklar. Wer Hinweise geben kann, wendet sich bitte an die Polizei in Salzwedel unter Tel: 03901/8480.

Quelle: Polizeimeldung auf mz-web.de

18.03.18: Zeitungsbericht zu Urteil wegen Hitlergrüßen

Die Altmarkzeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 18. März von einem Gerichtsverfahren gegen zwei Brüder, die am Netto-Markt in der Bahnhofsstraße am 14. Juli letzten Jahres mit Hitlergrüßen eine antifaschistische Demo provozierten. Anlass der Demo war der Überfall von Neonazis auf das Autonome Zentrum Kim Hubert in Salzwedel. Am Rande der linken Demo sammelten sich mehrere rechte Grüppchen, u.a. auch organisierte Nazis, die versuchten die Demo einer Transparentaktion zu stören.
Die beiden angeklagten Brüder schienen jedoch weniger planvoll agiert zu haben. Die Altmarkzeitung berichtet über die Angeklagten: „Am Abend des 14. Juli wollten sie auf eine Rechten-Demo, die sie mit einer Linken-Demo verwechselt hätten. Mit 2,42 Promille bei dem 37-Jährigen und 3,28 Promille bei dem 26-Jährigen seien sie zu einem Discounter an der Bahnhofstraße gegangen und hätten dort den Hitler-Gruß gezeigt. Eine Mutprobe, wie der Jüngere schilderte.“ Folge war, dass die beiden nach der Provokation von der Polizei abgeführt wurden.
Das Verfahren wurde jedoch gegen ein Strafgeld eingestellt, die Angeklagten müssen lediglich 250 Euro an ein Frauenhaus bezahlen.

15.03.19 AfD provoziert bei Klimaschutzdemo Fridays for Future in Salzwedel

Am vergangenen Freitag demonstrierten in Salzwedel weit über 200 Schüler*innen im Rahmen des internationalen Schulstreiks Fridays for Future. Die Stimmung war ausgelassen und friedlich und die Schüler*innen bekamen viel Zuspruch von den Umstehenden. Leider kam es zu Beginn der Demo zu einer Provokation durch den AfD-Kreisverbandsvorsitzenden Sebastian Koch und einem weiteren Mitglied der Jungen Alternative Altmark. Die beiden Neonazis mischten sich unter die Demo. Zahlreiche Demonstrierende beschwerten sich daher über die offensichtliche Provokation, unter anderem mit der Begründung, dass sie kein Bock auf Nazis haben. Die beiden Provokateure wurden daher umgehend von der Demo ausgeschlossen. Der Kreisverbandsvorsitzende Koch beklagte sich im Nachinein auf der Facebookseite der AfD über den Ausschluss und gab an, sich für die Anliegen der Schüler*innen zu interessieren.
Dass die demonstrierenden Jugendlichen die Teilnahme von Neonazis aus einer Partei, die den menschengemachten Klimawandel leugnet, als offene Provokationen auffassen, ist angesichts der Äußerungen aus der Landes-AfD gegen die streikenden Schüler*innen nur verständlich.

Tweet Büttner

Tweet Reichardt
AfD-Abgeordnete in ihrer Twitter-Parallelwelt

Die Provokationen der AfD und anderer Rechtsextremer am Rande der Fridays for Future Demos haben System. Am selben Tag kam es u.a. auch in Potsdam zu Provokationen und einer Gegenaktion der AfD. Die Schüler*innen reagierten dort mit dem Sprechchor „Ganz Potsdam hasst die AfD“. Bereits am 1. Febraur kam es in Magdeburg am Rande der Fridays for Future Demo zu verbalen Auseinandersetzungen nachdem dort zwei AfD-Abgeordnete auftauchten.

AfD Gegenaktion Potsdam
Die AfD über den Klimawandel, die Schüler*innen und die „noch ungeformten Intellekte“ (Quelle Facebook)

Nachtrag: Bundestagsabgeordneter Pasemann aus Sachsen-Anhalt über Greta Thunberg
Screenshot Frank Pasemann
Die AfD auf Twitter: Verachtung von Frauen und Menschen mit psychischen Erkrankungen

27.02.19: Rassistischer Übergriff in Bahnunterführung in Salzwedel

Wie die Altmarkzeitung berichtet, wurde ein Jugendlicher aus Afghanistan auf dem Fahrrad am frühen Mittwoch Abend von zwei unbekannten Männern in der Bahnunterführung der Hoyersburger Straße zunächst genötigt anzuhalten und dann rassistisch beleidigt und geschubst. Die Polizei sucht Zeugen.